Minderung und Kostenvorschussanspruch – Zwei parallele Wege? Das Werkvertragsrecht gewährt dem Besteller verschiedene Mängelrechte, wenn die erbrachte Leistung nicht vertragsgemäß ist. Zwei der zentralen Rechte sind die Minderung der Vergütung nach § 634 Nr. 3, § 638 BGB und der Kostenvorschussanspruch nach § 634 Nr. 2, § 637 Abs. 3 BGB. Die Minderung ermöglicht es […]
Rücktritt vom Bauvertrag nach umfangreichen Baumaßnahmen – Wann ist das möglich?
Rücktritt vom Bauvertrag bei Mängeln – Wann ist das möglich? Auch der Bau einer Poolanlage kann ein komplexes Vorhaben werden, bei dem Bauherren und Bauunternehmen oft unterschiedliche Erwartungen haben. Kommt es zu Mängeln, stellt sich die Frage, ob der Bauherr vom Bauvertrag zurücktreten kann. Grundsätzlich regelt das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) den Rücktritt von einem Vertrag […]
Sicherheit durch Erfüllungsbürgschaften: Ein unverzichtbaresInstrument im Vertragswesen
Zum 01.01.2018 wurde der Verbraucherbauvertrag in das BGB eingefügt. In diesem Beitragmöchte ich Ihnen einen Überblick über wichtige Aspekte geben, die sich im Rahmen desVerbraucherbauvertrages ergeben können: die Erfüllungsbürgschaft und Mehrkosten derFertigstellung bei Insolvenz des Bauunternehmens. Verbraucherbauvertrag Ein Verbraucherbauvertrag nach § 650i BGB liegt vor, wenn ein Verbraucher einenUnternehmer mit dem Bau eines neuen Gebäudes […]
Kranunfall in Wiesbaden – Ein Urteil im Lichte des BGH
Der Kranunfall in Wiesbaden: Verantwortung und Haftung im Spiegel des BGH-Urteils Am 15. Oktober 2021 stürzte auf einer Baustelle in Wiesbaden ein Baukran um und verursachte erhebliche Schäden an einem angrenzenden Wohnhaus. Der Fall war juristisch komplex und brachte verschiedene Haftungsfragen auf den Tisch. Neben der Klärung der Verantwortlichkeiten spielte ein wegweisendes Urteil des Bundesgerichtshofs […]
Kein Nachbesserungsanspruch bei ausreichender Heizleistung
Urteil des OLG Hamburg: Kein Nachbesserungsanspruch bei ausreichender Heizleistung in Eigentumswohnungen Das Oberlandesgericht (OLG) Hamburg hat in einem wegweisenden Urteil den Nachbesserungsanspruch einer Klägerin bezüglich der Heizleistung in ihrer neu errichteten Eigentumswohnung abgewiesen. Die Entscheidung klärt wichtige Fragen zur Heizlastberechnung und zu den Ansprüchen auf Raumtemperaturen in Neubauten und dient als bedeutende Orientierungshilfe für zukünftige […]
Was sind DIN-Normen und was unterscheidet sie von anerkannten Regeln der Technik (aRT)?
Wer einen Flug bei der Lufthansa gebucht hat, dessen Flugzeit sich verschiebt, und in der entsprechenden Info-Mail auf den Button für eine Erstattung klickt, ist im Zweifelsfall nicht nur in eine teure Stornofalle getappt, sondern hat auch seinen Flug storniert. Wie die Gerichte dies bewerten, lesen Sie hier.
Prüfungs- und Hinweispflichten des Auftragnehmers
Wer einen Flug bei der Lufthansa gebucht hat, dessen Flugzeit sich verschiebt, und in der entsprechenden Info-Mail auf den Button für eine Erstattung klickt, ist im Zweifelsfall nicht nur in eine teure Stornofalle getappt, sondern hat auch seinen Flug storniert. Wie die Gerichte dies bewerten, lesen Sie hier.
Flugzeitverschiebung: Stornofalle bei der Lufthansa
Wer einen Flug bei der Lufthansa gebucht hat, dessen Flugzeit sich verschiebt, und in der entsprechenden Info-Mail auf den Button für eine Erstattung klickt, ist im Zweifelsfall nicht nur in eine teure Stornofalle getappt, sondern hat auch seinen Flug storniert. Wie die Gerichte dies bewerten, lesen Sie hier.
Preissteigerung im Bau – Wegfall der Geschäftsgrundlage § 313 BGB?
Die Corona-Pandemie und der Ukraine-Krieg haben die Wirtschaft weltweit beeinflusst, einschließlich des Baugewerbes. In diesem Blogbeitrag haben wir die Auswirkungen die Preiserhöhung im Bau auf die Geschäftsgrundlage § 313 BGB für Sie zusammengefasst.
Haftung für berechtigte Funktionserwartungen des Auftraggebers
Einmal mehr ist der funktionale Mangelbegriff beziehungsweise die Frage der Garantiehaftung Ausgangspunkt eines Rechtsstreits vor Gericht. Diesmal hat das Oberlandesgericht (OLG) Schleswig-Holstein einen Fall verhandelt, in dem es um zwei undichte Biogasanlagenbehälter und die Erstattung der Kosten für die Mängelbeseitigung ging.










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