DIN-Normen sind ein wesentlicher Bestandteil technischer Regelungen und Standards in Deutschland. Sie sind jedoch nicht identisch mit den „anerkannten Regeln der Technik“ (aRT), einem Begriff, der häufig in rechtlichen und technischen Diskussionen auftaucht. Um die Unterschiede zwischen DIN-Normen und aRT zu verstehen, ist es hilfreich, sich mit den Charakteristika und der rechtlichen Bedeutung beider Konzepte auseinanderzusetzen.
Was sind DIN-Normen?
DIN-Normen sind technische Regelungen, die vom Deutschen Institut für Normung e.V. (DIN) herausgegeben werden. Sie dienen der Standardisierung in verschiedenen technischen Bereichen und sollen ein einheitliches Niveau in Bezug auf Qualität, Sicherheit und Kompatibilität sicherstellen. DIN-Normen sind „private technische Regelungen mit Empfehlungscharakter“ (OLG Dresden, Az. 14 U 1140/21, Rn. 26) und haben keine Rechtsnormqualität. Sie können die anerkannten Regeln der Technik widerspiegeln, müssen dies aber nicht zwangsläufig. Entscheidend ist, ob die Bauausführung oder technische Leistung zum Zeitpunkt der Abnahme den anerkannten Regeln der Technik entspricht, unabhängig davon, welche DIN-Norm gilt (vgl. OLG Dresden, Az. 14 U 1140/21, Rn. 27).
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Unterschied zu anerkannten Regeln der Technik (aRT)
Der Unterschied zwischen DIN-Normen und den anerkannten Regeln der Technik (aRT) ist ein wesentlicher Aspekt in technischen und rechtlichen Diskussionen. Anerkannte Regeln der Technik sind jene technischen Standards, die sowohl in der technischen Wissenschaft als theoretisch korrekt anerkannt als auch in der Praxis bewährt sind. Sie werden in der Regel von der Fachwelt akzeptiert und sind als technisch geeignet, angemessen und notwendig anerkannt. Im Gegensatz zu DIN-Normen, die vom Deutschen Institut für Normung erarbeitet und als private technische Regelungen mit Empfehlungscharakter veröffentlicht werden, haben aRT einen eher verbindlichen Charakter in vielen rechtlichen Kontexten.
Anerkannte Regeln der Technik sind in der Regel in der Fachwelt weitgehend bekannt und gelten als technisch geeignet und notwendig. Diese Regeln sind oft die Grundlage für technische Prüfungen, Zertifizierungen und rechtliche Beurteilungen. Sie dienen als Maßstab für die Qualität und Sicherheit von Bauwerken und technischen Anlagen und sind oft entscheidend bei der Beurteilung von Haftungsfragen.
Im Gegensatz dazu bieten DIN-Normen eine Orientierung und dienen als Referenz für die Industrie. Sie sind jedoch nicht verbindlich und können von den aRT abweichen. Die Anwendung von DIN-Normen bedeutet nicht automatisch, dass die anerkannten Regeln der Technik eingehalten werden. In rechtlichen Auseinandersetzungen kann es daher entscheidend sein, ob eine technische Lösung oder ein Bauvorhaben nicht nur die relevanten DIN-Normen erfüllt, sondern auch den aRT entspricht. Gerade in Bereichen, in denen Sicherheit und Zuverlässigkeit eine große Rolle spielen, ist die Übereinstimmung mit den aRT von großer Bedeutung.
Die Rechtsprechung zu DIN-Normen und aRT
Gerichtliche Entscheidungen verdeutlichen den Unterschied zwischen DIN-Normen und aRT. Das Oberlandesgericht Dresden stellte fest, dass DIN-Normen zwar die Vermutung in sich tragen, die anerkannten Regeln der Technik wiederzugeben, diese Vermutung aber widerlegbar ist. In einem Fall des Oberlandesgerichts Düsseldorf wurde konkret die DIN 18015-2, eine Norm für Elektroinstallationen in Wohngebäuden, betrachtet (vgl. OLG Düsseldorf, Az. I-5 U 227/21, Rn. 42) . Der Senat äußerte Bedenken, ob diese Norm aufgrund ihres Inhalts, der lediglich ein bestimmtes Ausstattungsniveau vorgibt, überhaupt geeignet ist, die Vermutungswirkung allgemein anerkannter Regeln der Technik für sich in Anspruch zu nehmen. Die DIN 18015-2 macht konkret nur Vorgaben zu Anzahl der zu verbauenden Elektroanschlüsse ohne jedoch Angaben zum Sicherheits- und Qualitätsniveau zu machen.
DIN-Normen sind somit wichtige technische Regelungen, die jedoch nicht automatisch mit den anerkannten Regeln der Technik gleichzusetzen sind. Obwohl sie eine wichtige Orientierungshilfe bieten, müssen sie im Einzelfall auf ihre Übereinstimmung mit den aRT überprüft werden. Gerichtliche Entscheidungen zeigen, dass die Anwendung und Bewertung von DIN-Normen im Kontext der aRT differenziert betrachtet werden muss.
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